Rechtspaket
1| Checkliste: Softwarelizenzvertrag, Kauf
<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> Ein Softwarelizenzvertrag (Kauf) erlaubt einem Lizenznehmer, die Software des Lizenzgebers dauerhaft gegen Entgelt zu erwerben.<br><br><strong>Softwarelizenzvertrag vs. SaaS-Vertrag:</strong> Anders als beim Software-as-a-Service-Vertrag wird die Software beim Softwarelizenzvertrag in der Systemumgebung des Lizenznehmers installiert, verbleibt also nicht auf den Cloud-Servern des Lizenzgebers.<br><br><strong>Softwarelizenzvertrag vs. Softwareentwicklungsvertrag:</strong> Beim Softwarelizenzvertrag wird die Software nicht eigens für den Kunden entwickelt, sondern wie eine Standard-Software vertrieben.<br><br><strong>B2B:</strong> Dieses Rechtspaket ist für Software konzipiert, die an Unternehmen vertrieben wird. Vertreibst Du Software an Verbraucher, kontaktiere uns bitte.</div>
<div class='_14px w-richtext'><strong>Digitale Unterschrift:</strong> Dieser Vertrag kann digital (z.B. mittels DocuSign oder per eingescannter Unterschrift) unterzeichnet werden.</div>
<div class='_14px w-richtext'><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Software</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Die "Software" wird in dieser Klausel als das im Lizenzschein (Anlage 1) spezifizierte Computerprogramm definiert, das in Form von Objektcode bereitgestellt wird. Zudem umfasst die Software die dazugehörige Dokumentation, welche in der im Lizenzschein festgelegten Sprache vom Lizenzgeber bereitzustellen ist.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertragsgegenstand</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Der Vertragsgegenstand beschreibt, dass die Software dauerhaft überlassen wird. Es wird auf den Lizenzschein verwiesen, der Einzelheiten wie eine genaue Beschreibung der Software, die vereinbarten Nutzungsrechte, die Benennung der Zugriffsberechtigten und die Systemumgebung regelt. Installation und Konfiguration der Software sind nicht Teil des Vertrags, können jedoch gesondert vereinbart werden.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Einräumung von Nutzungsrechten</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Diese Klausel definiert die Nutzungsrechte des Lizenznehmers an der Software. Es werden nicht-exklusive, zeitlich unbeschränkte Rechte zur Nutzung, Installation und Ausführung der Software gewährt, wie im Lizenzschein beschrieben. Die Software darf nur im gesetzlich erlaubten Rahmen vervielfältigt, dekompiliert oder modifiziert werden; alle anderen Handlungen wie Vervielfältigung, Dekompilierung oder Rückentwicklung sind verboten. Eine Weitergabe, Verkauf, Verleih oder Unterlizenzierung der Software oder ihrer Kopien an Dritte ist untersagt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Entgelt, Fälligkeit und Verzug</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Diese Klausel regelt die zu zahlende Vergütung für den Kauf der Software. Es wird eine einmalige Gebühr vorgeschlagen, die innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen ist.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Schutz der Software / Audit</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Diese Klausel legt fest, dass der Lizenznehmer verpflichtet ist, die Software vor unbefugtem Zugriff zu schützen und alle Kopien sicher aufzubewahren. Der Lizenzgeber kann außerdem einen Audit anfordern, um sicherzustellen, dass die Software vom Lizenznehmer gemäß den erworbenen Lizenzen sowohl qualitativ als auch quantitativ korrekt genutzt wird.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Gewährleistung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt regelt die Gewährleistungsrechte des Lizenznehmers bei Sach- oder Rechtsmängeln an der Software. Es wird im Wesentlichen die gesetzliche Rechtslage wiedergegeben, einschließlich der kaufmännischen Rügepflicht nach § 377 HGB. Für die Verjährung von Gewährleistungsrechten schlägt das Template ein Jahr vor. Für Anpassungen sollte ein Rechtsexperte hinzugezogen werden.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Haftung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Aufgrund gesetzlicher Beschränkungen kannst der Lizenzgeber seine Haftung gegenüber dem Kunden nicht pauschal ausschließen. Das Template bietet eine Lizenzgeber-freundliche Klausel, die dessen Haftung, soweit gesetzlich zulässig, begrenzt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertraulichkeit</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält eine schlanke, marktübliche Vertraulichkeitsklausel. Möchtest Du Dich umfangreich für den Schutz von Geheimnissen absichern, solltest Du parallel eine Vertraulichkeitsvereinbarung abschließen</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Schlussbestimmungen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält sonstige Regelungen, wie z.B. das anwendbare Recht, Gerichtsstand und eine salvatorische Klausel.</p> </div> </div></div>
<div class='_14px w-richtext'><strong>Zeitschätzung für professionelle Erstellung:</strong><br>4 - 5 Tage<br><br><strong>Kostenschätzung für professionelle Erstellung:</strong><br>€ 1.500 - € 3.000</div>
2| Templates
3| Erstanalyse
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