Vorlagen & Rechtspaket

Rechtspaket

Deine Auswahl: Abmahnung, Wettbewerbsverstöße

1| Checkliste: Abmahnung

Es handelt sich um allgemeine Informationen zu einem vorausgewählten Thema. Die Checkliste ersetzt nicht die individuelle Rechtsberatung. Für individuelle Fragen stehen Dir unsere Experten zur Verfügung.

<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> Eine Abmahnung ist die formelle Aufforderung, ein rechtswidriges Verhalten zu unterlassen, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Sie soll dem Abgemahnten die Möglichkeit geben, den Verstoß außergerichtlich zu beenden.<br><br><strong>Unterlassungserklärung:</strong> In der Regel wird der Abmahnung ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung beigefügt. Die Unterlassungserklärung ist eine vom Abgemahnten abzugebende, rechtlich verbindliche Zusicherung, den beanstandeten Rechtsverstoß künftig zu unterlassen, und ist meist mit einer Vertragsstrafe für den Wiederholungsfall verbunden. Die vom Abmahnenden beigefügten Unterlassungserklärungen sind häufig weiter als notwendig gefasst und sollten vor Abgabe individuell geprüft werden.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Wettbewerbsverstöße:</strong> Hier lässt sich wie folgt unterscheiden:<ul style='margin-top: 0; margin-bottom: 20px; padding-left: 30px;'><li style='padding-left: 10px;'> Unzulässige Werbung und wettbewerbswidrige Nachahmungen von Waren oder Dienstleistungen eines Wettbewerbers</li><li style='padding-left: 10px;'> Fehlende Pflichtangaben auf Websites, wie ein fehlendes Impressum oder eine fehlende Datenschutzerklärung</li></ul></div>

<div class='_14px w-richtext'>Sie ist berechtigt, wenn ein Rechtsverstoß tatsächlich vorliegt und der Abmahnende zur Geltendmachung befugt ist.<br><br>Eine wirksame Abmahnung setzt insbesondere voraus, dass der Abmahnende Namen/Firmenname des Verletzten angibt und die geltend gemachte Rechtsverletzung genau bezeichnet.</div>

<div class='_14px w-richtext'>Erforderlich ist eine Abwägung anhand mehrerer Faktoren, die auch mit unserem Experten in der Erstanalyse besprochen werden können:<br><br><strong>Faktor 1:</strong> Drohende Kosten durch Abmahnung: - Kosten, die aufgrund der Abmahnung geltend gemacht werden (Rechtsanwalts-Kosten, ggf. Schadensersatz) und drohende Folgekosten, etwa bei Verstößen gegen die Unterlassungserklärung<br><br><strong>Faktor 2:</strong> Kosten für Prüfung und Verteidigung gegen die Abmahnung durch Rechtsanwalt: - In der Regel zwischen 800 und 2.000 Euro, abhängig von der Komplexität des Falls<br><br><strong>Faktor 3:</strong> Bedeutung des Vorwurfs für das abgemahnte Unternehmen: - Betrifft die Abmahnung ein Kernstück des Unternehmens, wie etwa eine bedeutende Marke oder eine besondere Software? Oder geht es nur um ein leicht auszutauschendes Werk bzw. einen unwichtigen Bestandteil, wie bspw. eine einfache Fotografie mit austauschbarem Motiv?</div>

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<div class='_14px w-richtext'><strong>Zeitschätzung:</strong><br>Rechtsexperte: 1 - 2 Tage<br><br><strong>Kostenschätzung:</strong><br>Rechtsexperte: € 800 - € 2.000</div>

2| Vorlagen

Die Vorlagen müssen auf Deinen individuellen Fall angepasst werden. Unsere Experten helfen Dir hierbei. Anpassungen durch Dich oder Dritte sind nicht Teil unseres Einflussbereiches oder Services.
Unsere Experten beraten dich gerne bei der Umsetzung in Deinem konkreten Fall.

3| Kostenlose 30min-Erstanalyse

• Unternehmerisch denkende Experten.

• Experte wird mit Deinen Daten zu diesem Paket effektiv vorbereitet.

• Kostenlose Erstanalyse. Wenn gewünscht, professionelle Umsetzung.

• Kostenlose Erstanalyse. Wenn gewünscht, professionelle Umsetzung ab € 800.

Rechtsexperten

Dr. Jens-Ullrich Pille
Dr. Jens-Ullrich Pille
Jens ist erfahrener Anwalt mit Fokus auf IT-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Er berät frühphasige wie fortgeschrittene Startups und Scaleups.
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