Rechtspaket

<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> Eine Absichtserklärung (auch Letter of Intent genannt) drückt das starke Interesse an einer Zusammenarbeit der Parteien für ein spezifisches Projekt aus. Er wird in der Regel ganz zu Beginn der Verhandlungen unterzeichnet und dient als Überbrückung bis zur Unterzeichnung eines verbindlichen Vertrags.<br><br><strong>Unverbindlichkeit:</strong> Wie der Name andeutet, ist eine Absichtserklärung nicht verbindlich. Dennoch kann verbindliche Regelungen enthalten, z.B. Exklusivitäts-Versprechen für einen bestimmten Zeitraum oder Break-up Fees.<br><br><strong>Startups:</strong> Absichtserklärungen werden von early-stage Startups gern genutzt, um Traktion für ihr Produkt nachzuweisen.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Digitale Unterschrift:</strong> Dieser Vertrag kann digital (z.B. mittels DocuSign oder per eingescannter Unterschrift) unterzeichnet werden.</div>

<div class='_14px w-richtext'><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Einleitung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Zunächst werden die Parteien mit ihren Geschäftsgegenständen und rechtlichen Informationen vorgestellt. Außerdem wird festgestellt, dass die Absichtserklärung, bis auf bestimmte Ausnahmen, nicht rechtlich bindend.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Wesentliche Projektpunkte</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Hier werden die Kernpunkte des Projekts aufgelistet, z.B. die Leistungen oder Produkte, die von den Parteien zur Verfügung gestellt bzw. genutzt werden sollen, sowie Vergütungsabreden und weiteren Bedingungen.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Exklusivität (optional)</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Hier werden die Bedingungen zur Exklusivität festgehalten. Diese Klausel ist optional.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Beendigung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Es wird klargestellt, dass die Parteien die Verhandlungen jederzeit beenden können, ohne zu einem Vertragsabschluss verpflichtet zu sein. Optional schlägt das Template auch eine Klausel für eine Break-up Fee vor, eine solche ist aber eher selten anzutreffen.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertraulichkeit</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diesem Abschnitt kann auf eine separate Vertraulichkeitsvereinbarung (Option 1) verwiesen werden. Alternativ schlägt das Template auch eine eigene Vertraulichkeitsklausel vor (Option 2). Optional (d.h. zusätzlich bei Wahl von Option 2) schlägt das Template auch eine Vertragsstrafe vor, die bei Verletzung der Vertraulichkeitspflicht von der verletzenden Partei zu zahlen ist.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Sonstige Vereinbarungen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Schließlich werden Regelungen zu Änderungen der Absichtserklärung, zur Gerichtsstandvereinbarung und zur Anwendbarkeit deutschen Rechts getroffen. Zudem wird festgelegt, wie mit unwirksamen Bestimmungen oder Lücken in der Absichtserklärung umgegangen wird.</p> </div> </div></div>