Rechtspaket

<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> FTO steht für Freedom to Operate und kann mit Handlungsfreiheit übersetzt werden. Bei einer FTO-Analyse, auch kurz nur FTO, wird das Risiko abgeschätzt, dass mit dem eigenen Produkt und/oder der eigenen Dienstleistung gewerbliche Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Designs und/oder Marken) Dritter verletzt werden. Meist werden FTOs in Bezug auf technische Schutzrechte, also Patente und/oder Gebrauchsmuster, durchgeführt.<br><br><strong>Vorteile:</strong> Bei einer FTO werden relevante Schutzrechte recherchiert und in Hinblick auf das jeweilige Verletzungsrisiko analysiert. Wurde kein relevantes Verletzungsrisiko erkannt, bietet eine FTO eine gewisse Sicherheit, insbesondere auch für Investoren. Wurde ein relevantes Verletzungsrisiko erkannt, ist einzelfallabhängig das weitere Vorgehen zu entscheiden. Designaround, Lizenzanfragen, Vernichtung des fremden Schutzrechtes können dann sinnvolle Ansätze sein.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Konkurrenz zu bestehenden Lösungen erkennen:</strong> Innovative Startups entwickeln neue Produkte und Dienstleistungen, die meist mit bestehenden, umfangreich geschützten Lösungen konkurrieren. Eine FTO-Analyse hilft einzuschätzen, ob die eigene Neuentwicklung fremde gewerbliche Schutzrechte verletzt und ob Dritte die Vermarktung der eigenen Produkte verbieten können.<br><br><strong>Finanzielle Risiken ohne FTO-Analyse:</strong> Gerade bei Startups hängt der wirtschaftliche Erfolg maßgeblich von ihren Neuentwicklungen ab. Wird zu spät erkannt, dass die Neuentwicklung nicht vermarktet werden kann, droht der finanzielle Ruin. Daher ist eine FTO-Analyse für Startups wichtig, um frühzeitig Risiken zu erkennen und Maßnahmen zu ergreifen.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Struktur:</strong> Eine FTO umfasst zwei wesentliche Teile:<ul style='margin-top: 0; margin-bottom: 20px; padding-left: 30px;'><li style='padding-left: 10px;'> Erstens die Recherche potentiell relevanter Schutzrechte in einschlägigen Datenbanken. </li><li style='padding-left: 10px;'> Zweitens die schutzrechtsspezifische Analyse des Verletzungsrisikos. Die Ergebnisse werden in einem Gutachten aufbereitet, das als Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen dient.</li></ul><strong>Qualität:</strong> Entscheidend für die Qualität einer FTO ist die Suchstrategie. Nur so werden relevante Treffer gefunden. Eine falsche Suchstrategie lässt wichtige fremde Schutzrechte untergehen – man wähnt sich in falscher Sicherheit. Ein potentiell existenzbedrohender Trugschluss.<br><br><strong>Bewertung:</strong> Ebenso wichtig ist die Bewertung der gefundenen Treffer. Gerade bei Patenten mit ihrer eigenen Patentsprache ist die Beurteilung für Laien kaum möglich. Meist sind Details ausschlaggebend. Damit diese nicht übersehen werden, ist <a href="#rechtsexperten" target="_blank">Expertenrat</a> essentiell.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Timing-Dilemma:</strong> Die Entwicklung neuer Produkte ist ein Prozess, bei dem Ideen verfeinert, verändert oder verworfen werden. Eine FTO-Analyse zum falschen Zeitpunkt kann problematisch sein:<ul style='margin-top: 0; margin-bottom: 20px; padding-left: 30px;'><li style='padding-left: 10px;'> Richtet sich die FTO auf eine spezielle Ausgestaltung, die später etwa aus technischen Gründen verworfen wird, hat die FTO praktisch keine Aussagekraft mehr.</li><li style='padding-left: 10px;'> Wird die FTO erst nach abgeschlossener Entwicklung durchgeführt und zeigt ein Verletzungsrisiko, während ggf. bereits erste Schritte in Produktion oder Vermarktung erfolgten, kann dies die Neuentwicklung zurückwerfen. Dieser Aufwand hätte sich durch eine frühere FTO vermeiden lassen.</li></ul><strong>Iterativer Ansatz:</strong> Ein pragmatischer Umgang besteht darin, frühzeitig eine überblicksartige FTO durchzuführen und diese stetig zu verfeinern – insbesondere wenn sich die Entwicklung konkretisiert.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Keine absolute Sicherheit:</strong> Hundertprozentige Sicherheit kann auch die aufwendigste FTO-Analyse nicht bieten. Die zwei wesentlichen Gründe hierfür sind:<ul style='margin-top: 0; margin-bottom: 20px; padding-left: 30px;'><li style='padding-left: 10px;'> Patentanmeldungen werden erst nach einiger Zeit veröffentlicht, in der Regel 18 Monate nach deren Anmeldung. Diese noch unveröffentlichten Anmeldungen können bei der FTO-Recherche nicht gefunden werden – obwohl sie später zu Patenten werden können, die der Neuentwicklung im Weg stehen. Um dem entgegenzuwirken, bietet sich ein regelmäßiges Update der FTO an.</li><li style='padding-left: 10px;'> Im Streitfall entscheiden Gerichte über Schutzrechtsverletzungen. Trotz etablierter Rechtsprechung und zuverlässiger Bewertungsmaßstäbe ist jeder Fall anders. Eine FTO kann daher nur Verletzungswahrscheinlichkeiten ermitteln, keine Garantien geben.</li></ul></div>