Rechtspaket
1| Checkliste: Abmahnung, IP-Rechte (WIP)
<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> Eine Abmahnung ist die formelle Aufforderung, ein rechtswidriges Verhalten zu unterlassen, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Sie soll dem Abgemahnten die Möglichkeit geben, den Verstoß außergerichtlich zu beenden.<br><br><strong>Unterlassungserklärung:</strong> In der Regel wird der Abmahnung ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung beigefügt. Die Unterlassungserklärung ist eine vom Abgemahnten abzugebende, rechtlich verbindliche Zusicherung, den beanstandeten Rechtsverstoß künftig zu unterlassen, und ist meist mit einer Vertragsstrafe für den Wiederholungsfall verbunden. Die vom Abgemahnten beigefügten Unterlassungserklärungen sind häufig weiter als notwendig gefasst und sollten vor Abgabe individuell geprüft werden.</div>
<div class='_14px w-richtext'><strong>Urheberrechtsverstöße:</strong> Rechtswidrige Verwendung von Fotos, Texten, Videos, Musik oder Software.<br><br><strong>Wettbewerbsverstöße:</strong> Placeholder text.<ul style='margin-top: 0; margin-bottom: 20px; padding-left: 30px;'><li style='padding-left: 10px;'> Unzulässige Werbung und wettbewerbswidrige Nachahmungen von Waren oder Dienstleistungen eines Wettbewerbers</li><li style='padding-left: 10px;'> Fehlende Pflichtangaben auf Websites, wie ein fehlendes Impressum oder eine fehlende Datenschutzerklärung</li></ul><strong>Markenrechtsverstöße:</strong> Rechtswidrige Verwendung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens.</div>
<div class='_14px w-richtext'>Sie ist berechtigt, wenn ein Rechtsverstoß tatsächlich vorliegt und der Abmahnende zur Geltendmachung befugt ist.<br><br>Eine wirksame Abmahnung setzt insbesondere voraus, dass der Abmahnende Namen/Firmenname des Verletzten angibt und die geltend gemachte Rechtsverletzung genau bezeichnet.</div>
<div class='_14px w-richtext'>Abwägung anhand mehrerer Faktoren, die auch mit unserem Experten in der Erstanalyse besprochen werden können:<br><br><strong>Faktor 1:</strong> Drohende Kosten durch Abmahnung: - Kosten, die aufgrund der Abmahnung geltend gemacht werden (Rechtsanwalts-Kosten, ggf. Schadensersatz) und drohende Folgekosten, etwa bei Verstößen gegen die Unterlassungserklärung<br><br><strong>Faktor 2:</strong> Kosten für Prüfung und Verteidigung gegen die Abmahnung durch Rechtsanwalt: - In der Regel zwischen 800 und 2.000 Euro, abhängig von der Komplexität des Falls<br><br><strong>Faktor 3:</strong> Bedeutung des Vorwurfs für das abgemahnte Unternehmen: - Betrifft die Abmahnung ein Kernstück des Unternehmens, wie etwa eine bedeutende Marke oder eine besondere Software? Oder geht es nur um ein leicht auszutauschendes Werk bzw. einen unwichtigen Bestandteil, wie bspw. eine einfache Fotografie mit austauschbarem Motiv?</div>
<div class='_14px w-richtext'><strong>Zeitschätzung für professionelle Erstellung:</strong><br>Rechtsexperte: 1 - 2 Tage<br><br><strong>Kostenschätzung für professionelle Erstellung:</strong><br>Rechtsexperte: € 800 - € 2.000</div>
3| Erstanalyse
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