Designanmeldung
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Ein Design ist die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses (jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand) oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt.
Designs sind einfach praktisch durchsetzbar: Behörden können Designverletzungen bereits durch einen einfachen visuellen Vergleich feststellen und so mittels Grenzbeschlagnahme wirksam gegen Nachahmungen vorgehen. Im Gegensatz zu Patenten ist hierfür keine aufwendige technisch-juristische Prüfung erforderlich.
In dem Paket enthalten sind umfangreiche Checklisten, genaue Preisranges sowie eine kostenfreie Erstanalyse mit einem unserer Patentanwälte. Du erhältst außerdem einen Fragebogen, um dich optimal auf die Erstanalyse vorzubereiten.
Schlüsselpunkte
➔ Ein Design meint die sichtbare Erscheinungsform eines (Teil-)Erzeugnisses
➔ Designschutz gilt nur für die in der Anmeldung dargestellten Merkmale
➔ Schutzvoraussetzungen = Neuheit & Eigenart
➔ Keine Schutzfähigkeit für rein technisch bedingte Merkmale
Praxisleitfaden – So gehst du vor
(1) Begriffe klären
Ziel einer Designanmeldung ist der rechtliche Schutz einer sichtbaren Gestaltung auf Basis von „Neuheit“ und „Eigenart“.
- DPMA = Deutsches Patent- und Markenamt (nationale Anmeldung) | EUIPO = Amt der EU für geistiges Eigentum (Unionsdesign) | WIPO = Weltorganisation für geistiges Eigentum (internationale Benennung)
- FTO (Freedom to Operate) = Vorab-Prüfung, ob fremde Schutzrechte den geplanten Marktauftritt typischerweise behindern könnten
- Locarno-Klassifikation = internationale Ordnung der Erzeugnisse zur Registerstruktur; sie bestimmt nicht den Schutzumfang
(2) Entscheidungen treffen
Lege Strategie, Schutzbereich und Zeitpunkte fest.
- FTO-Analyse abwägen
- Anmeldeweg wählen: nationales Design | Unionsdesign | internationale Hinterlegung
- Zeitpunkt planen: erst anmelden, dann zeigen; bei Vorveröffentlichung binnen 12 Monaten nachmelden (Schonfrist)
- Bekanntmachung steuern: ggf. Aufschub bis 30 Monate, um Produktgeheimhaltung zu wahren
(3) Dokumente vorbereiten
Unsere Experten helfen dir gerne bei der Anmeldung deines Designs.
- Identitätskern: eindeutige Darstellungen des Designs (bei 3D-Objekten mehrere Ansichten)
- Formalia: Angaben zu Anmelder/Vertreter, Erzeugnisbezeichnung, ggf. Sammelanmeldung für mehrere Designs; Locarno-Klasse zur Registerordnung ergänzen
- Darstellungsqualität: konsistente Hintergründe, neutrale Perspektiven, klare Konturen; bei Varianten Einreichung als Mehrfach-/Sammelanmeldung prüfen
(4) Beurkunden & umsetzen
Reiche die Anmeldung ein und plane Durchsetzung sowie Pflege des Schutzrechts.
- Verfahrensgang: formale Prüfung durch das zuständige Amt; bei Beanstandungsfreiheit Eintragung und (ggf. aufgeschobene) Bekanntmachung
- Durchsetzung: Der visuelle Vergleich von Nachahmung und eingetragenem Design ermöglicht Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Zollmaßnahmen
- Erhalt: Verlängerungen in 5-Jahres-Intervallen bis max. 25 Jahre; Wartungsgebühren einkalkulieren
Häufige Fehler & wie du sie vermeidest
Vorteile mit Velsa
Du hast du alles an einem Ort und kannst deine Designanmeldung digital & einfach umsetzen.
✅ Zugang zu von Anwälten geprüften Vorlagen
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